SchwarzwaldGegenwind
Gegen die Zerstörung der Heimat

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2019-08-19

Dem schließen wir uns an

„Wer den Ursachen des Akzeptanzverlustes auf den Grund gehen will, muss die betroffenen Bürger auf Augenhöhe anhören. Ein Krisentreffen ohne unsere Beteiligung würde jeder Legitimation entbehren. Es würde der Eindruck entstehen, dass einseitige Absprachen zu Gunsten einer Branche getroffen werden.“

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Pressemitteilung Vernunftkraft Deutschland e.V.

Berlin, 17.8.2019

Medienberichten zufolge wird Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am 5.9.2019 ein „Krisentreffen zur Windkraft” einberufen. Daran sollen alle relevanten Akteure teilnehmen. Die Bundesinitiative VERNUNFTKRAFT., Informationsquelle und Interessenvertretung für über 920 windkraftkritische Bürgerinitiativen, fordert, an den Beratungen beteiligt zu werden. Eine Erörterung von „Akzeptanzproblemen“ ohne Beteiligung der Betroffenen auf Augenhöhe wäre eine Farce. Auch aus verfassungsrechtlicher Perspektive sieht der Verband Klärungsbedarf.

In Deutschland sind mittlerweile 30.000 Windkraftanlagen installiert. Nirgendwo auf der Welt ist die Anlagendichte höher.

Begleiterscheinungen wie stetig steigende Strompreise und Gefährdungen der Versorgungssicherheit schwächen den Wirtschafts-standort. Auswirkungen auf die Natur und Lebensqualität im ländlichen Raum rufen „Bürgerprotest in einer Breite, wie sie so in Deutschland nur ganz selten vorkommt” hervor. Die Akzeptanz der Windenergie ist drastisch gesunken.

Im November 2018 hat die Bundesregierung daher eine „AG Akzeptanz“ eingesetzt, um die Ursachen zu erörtern und Lösungsansätze zu finden. In persönlichen Schreiben an alle Abgeordneten (hier nachzulesen), hatte sich VERNUNFTKRAFT. zur Mitarbeit empfohlen. Leider wurde dieses Angebot bisher nicht angenommen. Die AG kam zu keinem Ergebnis und der Akzeptanzverlust schritt voran.

Nun erhofft sich Minister Altmaier von einem „Krisentreffen“ den Durchbruch. VERNUNFTKRAFT. wiederholt nachdrücklich das Angebot, an jenem Treffen mitzuwirken. Als gemeinnütziger Verein, dessen Ziele und Expertisen von über 920 Bürgerinitiativen im ganzen Bundesgebiet geteilt und genutzt werden, sieht man sich prädestiniert, die Sichtweisen der vom Windkraftausbau betroffenen Menschen einzubringen.

Der Vereinsvorstand hat sich am 2.8.19 an den Minister gewandt und die Erwartung einer Einladung artikuliert. Auch die Beteiligung der Landesverbände wurde angeregt. Pressesprecherin Waltraud Plarre dazu:

„Wer den Ursachen des Akzeptanzverlustes auf den Grund gehen will, muss die betroffenen Bürger auf Augenhöhe anhören. Ein Krisentreffen ohne unsere Beteiligung würde jeder Legitimation entbehren. Es würde der Eindruck entstehen, dass einseitige Absprachen zu Gunsten einer Branche getroffen werden.“

Auch aus verfassungsrechtlicher Sicht sieht VERNUNFTKRAFT. Diskussions- und Klärungsbedarf. Dieser betrifft die Vereinbarkeit des EEG und anderer Windkraft-Regularien insbesondere mit Artikel 20a des Grundgesetzes. Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, der Landschaften und der Tiere sei dem Staat mit Artikel 20a GG zur Pflicht gemacht worden. Nicht nur das Ziel des Klimaschutzes sondern auch die dazu eingesetzten Methoden unterlägen dieser Pflicht. Die Effizienz des EEG sei erwiesenermaßen gering, die Schäden, insbesondere durch Windkraft, dagegen immens. Regelungen, die den Bau von mehr Windkraftanlagen zum Ziel haben, welche die Situation für Natur, Landschaft und Tierwelt weiter verschlechtern ohne dem proklamierten Ziel “Klimaschutz” effizient zu dienen, stünden in Widerspruch zu Artikel 20a GG.

VERNUNFTKRAFT. erklärt sich gerne bereit, die eigene Expertise zu diesen Fragen konstruktiv einzubringen. 

Kontakt:

Waltraud Plarre (Pressesprecherin)

Tel.: 01732362974

E-Mail: presse@vernunftkraft.de

https://facebook.com/story.php?story_fbid=2467599696817628&id=1478636059047335

Admin - 11:03:23 @ Neuigkeit, Information