SchwarzwaldGegenwind
Gegen die Zerstörung der Heimat

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2018-04-23

Ist das Recht? - Ist das Ordnung? - Ist das Demokratie?

Vor den am 23.04.2018 in Zell stattgefundenen und am 25.04.2018 in Tegernau stattfindenden Gemeinderatssitzungen wurden wir vielfach zu den von der Kommunalaufsicht des Landkreises Lörrach aufgehobenen Gemeinderatsbeschlüssen angesprochen. Daher ist es uns wichtig, Stellung zu beziehen zu den erfolgten Verlautbarungen aller Beteiligten, zu denen, neben den Bürgermeistern, auch der Rechtsberater der beiden Bürgermeister, Rechtsanwalt Schöneweis, gehört.
 
Mit einer gehörigen Portion Chutzpe wird unisono in Abrede gestellt, dass sich aufgrund der Aufhebung der Gemeinderatsbeschlüsse etwas an der Rechtsgültigkeit der Verträge mit dem Unternehmen EWS ändern würde. [Mehr lesen…]

Admin - 15:42:14 @