SchwarzwaldGegenwind
Gegen die Zerstörung der Heimat

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2018-05-16

Das fragwürdige Informationsverständnis von EWS und ENERCON

Nach den mit markigen Ankündigungen stattgefundenen sogenannten Info- Märkten, die wie bereits beschrieben, mehr einer werblichen Selbstdarstellung, nicht jedoch auch im geringsten einer fairen und sachbezogenen Aufklärung nahe kamen, hatten  EWS  und ENERCON erneut die Gelegenheit den Weg ihres Vorhabens, nämlich weite Teile des Südschwarzwalds in Industriegebiete umzuwandeln, sachgerecht vorzutragen. Doch auch anlässlich des Scopings, vor kompetentem Publikum,  wurde diese Gelegenheit verpasst. Wiederholt zeigte sich, dass Selbstgefälligkeit kein sachorientiertes, strukturiertes Denken, Planen und Handeln ersetzen kann.
 
Zuerst einmal zur kurzen Erklärung des Begriffs  „Scoping“ . Bei derart weitreichenden und tiefgreifenden Auswirkungen  von Maßnahmen auf Mensch, Landschaft, Natur und Kultur wie beim Bau von Windkraftwerken auf dem mehr oder weniger gesamten Höhenzug des Zeller Blauen bedeutet Scoping nichts anderes, als erst einmal einen Rahmen sichtbar zu machen. Also eine logische, nachvollziehbare Übersicht zu allen zum Projekt gehörenden und damit planungsrelevanten Vorhaben der Bauträger und Betreiber zu erlangen und auf ihre Plausibilität zu überprüfen. Dabei wird dann ermittelt, ob der vom Gesetzgeber vorgegebene Gesetzesrahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, beginnend also mit der Planung, dem Bau, bis zum regulären Betrieb durch begründete Überprüfungs- und Analyseverfahren aller möglichen negativen Einflussfaktoren eingehalten wird. Kontrollierende und damit auch steuernde Instanz ist in diesem Fall der Fachbereich Umwelt des Landratsamtes Lörrach.
 
Bei einem derartigen Vorhaben, wie dem Bau und damit der Umwandlung  von Waldgebieten in ein sechs Kilometer langes und circa 200 Meter breites Industriegebiet werden unterschiedlichste Interessenfelder staatlicher Institutionen und privater Belange berührt. Nach den aus dem Scoping gewonnen Einsichten soll auf Basis der gesetzlichen Vorgaben quasi ein Anforderungsmanagement entwickelt werden. Insofern obliegt dem Fachbereich Umwelt, dies darf unterstellt werden, somit auch eine koordinierende und steuernde Funktion.

Ziel sollte es also sein, zu einer effizienten Vorgehensweise innerhalb des komplexen Themas Umwelt zu gelangen und damit transparent und überprüfbar alle diesbezüglichen Aufgaben abarbeiten zu können.
 
Angesichts der beim Scoping-Termin im Landratsamt Lörrach sichtbar gewordenen Erkenntnisse scheint eine solche Logik umso notwendiger. Die berechtigten Einwürfe aus Fachbereichen und Verbänden innerhalb der unterschiedlichen Bereiche (Mensch, Natur, Umwelt,  Kultur) bringen klar zum Ausdruck , dass EWS/ENERCON und die von diesen beauftragten Unternehmen und Gutachter in recht deutlichem Umfang willkürlich, beliebig und sogar in einigen Bereichen nicht einmal gesetzeskonform beabsichtigen, die jeweiligen Untersuchungen durchzuführen.
 
Der Vorgang erstaunt umso mehr, als hier nicht zum ersten Mal ein Unternehmen vor eine durchaus vergleichbare Aufgabe – so geschehen am Rohrenkopf -  gestellt wurde, so dass man meinen könnte, diese Erfahrung hätte zu einem Lernprozess bei EWS geführt.
 
Von der rein methodischen Seite betrachtet, scheint dies eher nicht der Fall zu sein, zu beliebig wurde hier in den einzelnen Bereichen strukturell – sofern dieser Begriff hier überhaupt zulässig ist – vorgegangen. Eher gewinnt der Betrachter die Vermutung, dass ein eventueller Lernprozess zu anderen, entgegengesetzten Schlussfolgerungen geführt haben könnte und hier nicht ganz unbeabsichtigt getreu der bekannten rheinischen Devise „ et hätt schon (mal) allet jut jejangen“ verfahren wurde, sprich, der Rohrenkopf lässt grüßen ( da hatte man ja auch schnell alle im Sack).
 
 
War es vielleicht einfach nur ein simples Managementversagen von EWS, das es verhinderte, den Erkenntnissen aus der Vergangenheit Rechnung tragen zu können? Oder haben etwa die damaligen Erfahrungen dazu verführt, dass man einen auch in anderen Bereichen sehr praktikablen Weg zu gehen beabsichtigt? Vielleicht liegt der Grund aber auch nur in einem sehr eigenwilligen Verständnis des Wortes „Transparenz“ im Hause EWS.
 
Zum Verständnis, ohne einen Ausflug in sprachwissenschaftliche Bereiche unternehmen zu wollen: Transparenz bedeutet wohl  kaum Durchsichtigkeit, ohne etwas erkennen zu können, sondern Offenheit, also das offensichtliche Verfolgen von Handlungen und Zusammenhängen. Für alle, für die überwachenden Behörden, ebenso für die Öffentlichkeit!
 
Womit abermals der Punkt erreicht ist, der in der Vergangenheit zu nicht unerheblichen Irritationen geführt hat, insbesondere, wenn das Schönauer Unternehmen sich dieses Begriffs bediente.
 
So zum Beispiel kürzlich, nämlich im Rahmen der vermeintlichen Informations-Offensive der vergangenen Woche, wie sie scheinheilig auch von den beiden in Argumentationsbedrängnis geratenen Bürgermeistern gefordert wurde, nachdem zumindest einer von beiden das Verwirr-und Versteckspiel über Jahre aktiv mitgestaltet hat.
 
Wie mittlerweile hinreichend bekannt, eine offene Auseinandersetzung mit Fakten war bereits im Zusammenhang der bisherigen Planungen so gut wie nicht festzustellen. Folglich ist dem Klein Wiesentäler Bürgermeister, Gerd Schönbett, hier etwas eingefallen, um einen Konflikt mit möglichen negativen Auswirkungen für EWS vermeiden zu können. Demzufolge verwundert sein Einwurf und Vorschlag nur wenig:  Ein Mediations-Verfahren soll es richten.
 
Um was geht es? Herrn Schönbett war nämlich zu Ohren gekommen, dass just auf dem Höhenzug ein bisher nicht entdecktes einmaliges Ensemble von historischen Grenzsteinen entdeckt wurde, das dem Bau der der von ihm gemeinsam mit EWS vorangetriebenen Planung von neun Windkraftwerken bedrohlich im Weg stehen könnte.
 
Eine Mediation also soll es diesmal sein, um die Interessen der EWS, nicht etwa vieler Bürger, durchzusetzen. Wohlgemerkt, schnellstmöglich, vor dem faktischen Nachweis   a l l e r  möglichen noch zu findenden Grenzsteine und Befestigungsanlagen. Und da das Landratsamt diesem Ansinnen, erstaunlicherweise, wohlgemerkt innerhalb eines Scoping-Verfahrens, nichts entgegensetzen mochte, holte der Herr Bürgermeister noch einmal extra aus: Man könne dieses Mediationsverfahren dann ja gleich auch auf die gesamte Auseinandersetzung ausdehnen.
 
Es verwundert wenig, dass Kollege Peter Palme aus Zell diesem Vorschlag förmlich beisprang, um diesen „genialen“ Schachzug zu unterstützen. Haben beide doch bereits in der Vergangenheit gemeinsam großes Verständnis für die Belange der EWS aufgebracht. Dass dabei die Interessen der eigenen Bürger unter die beabsichtigten Räder gerieten, war - so die bisherige Erfahrung - ein durchaus kalkulierter Kollateralschaden. Gilt es doch, nach wie vor, Opfer zu bringen für den Weltenretter EWS, auch wenn dieser dafür von den Stromkunden fürstlich bezahlt wird.
 
Im Ernst, hier darf die abkürzende Frage „Geht´s noch?“ gestellt werden. Denn wie kann es sein, dass, bevor alle Fakten auf dem Tisch liegen, bereits ein gemeinsames Verständnis – und nichts anderes kann das Ergebnis einer Mediation sein – angestrebt wird? Ein Verständnis, das ein objektives Verstehen von Fakten unmöglich macht, weil diese Fakten eben noch nicht erhoben wurden, man also nicht genügend wissen kann.
 
Eine derartige Verfahrensweise wäre fatal. Aber sie entspricht der vom Klein Wiesentäler Bürgermeister bisher jahrelang gezeigten Vorgehensweise in Sachen Windkraft:  Meinungsbildung ohne Kenntnis  -  viel schlimmer noch  -  ohne Bereitschaft zur Kenntnisnahme von objektiv messbaren, nachweisbaren Sachverhalten. Von Sachverhalten in den Bereichen Gesundheit, Technik, Umwelt/Natur und Kultur, die von renommierten kompetenten und national wie international anerkannten unabhängigen Fachleuten und Wissenschaftlern getragen werden. Nicht von interessengebundenen Unternehmen, wie EWS und ENERCON.

Admin - 20:48:26 @